I.
„Keine Tarnkappe für China“
(SZ, 8. 10. 2010)
Wie schon im Vorfeld des großen Ereignisses von der westlichen Öffentlichkeit herbeigewünscht, erhält ein in China einsitzender „Dissident“ den Nobelpreis für Frieden. Der Mann ist der Obrigkeit störend aufgefallen. Alles, was sie an ökonomischem Wandel, Freiheit des privaten Eigentums und der Konkurrenz auf den Weg gebracht hat, ist ihm schon sehr recht, ihm fehlt nur, dass er nicht auch noch das darf, was für Bürger in westlichen kapitalistischen Gesellschaften selbstverständlich ist: Sich eine freie Meinung zu bilden über das Paradies, in dem sie leben, und diese ungestraft zu äußern. Eine solche hat er sich nämlich schon gebildet: Ihrem Inhalt nach fasst sie sich darin zusammen, eine Obrigkeit, die ihn und andere nicht auch noch ausdrücklich zum freien Meinen berechtigt, für ein Verbrechen zu halten. Von der herrschenden Ordnungsmacht möchte er im Gegenzug dafür, dass er sie grundsätzlich als die Instanz anerkennt, deren Ge- und Verboten alles unterworfen ist, mit der Erlaubnis zur freien Urteilsbildung bedacht werden. Für dieses Ansinnen sucht und findet der Mann Gesinnungsgenossen: Freunde des Menschenrechts, deren Kritik an ihrer Herrschaft sich wie in seinem Fall ganz auf den untertänigen Antrag zusammenzieht, von ihr die Freiheit zum auch lauten Denken gewährt zu bekommen. Anstelle der amtierenden Machthaber wünschen sie sich solche, die bei der herrschaftlichen Aufsicht über das Denken der Chinesen mehr Libertinage an den Tag legen.
Staatsanwälte und Richter in China werten die Bestrebungen dieser Opposition, die im Westen potente Fürsprecher findet, als „Untergrabung der Staatsgewalt“ und sperren den „wichtigsten Kritiker des kommunistischen Regimes“ (alle Zitate SZ, ebd.) weg. Soweit zum Objekt der Preisverleihung.
Hier ansässige Freunde der freien öffentlichen Meinungsbildung sind von der „mutigen Entscheidung in Oslo“ begeistert: Die setzt sie mit allem in abgrundtiefes Recht, was sie sich über dieses Land schon seit einiger Zeit gedacht und ihrem Publikum nahegebracht haben. Die Liste der Argumente, die der frei denkende Mensch im Westen für eine solide Beurteilung der fernöstlichen Großmacht benötigt, ist ja schon seit längerem in Umlauf. Unverbesserliche Kommunisten sind es, die sich dort auf ein Wachstum verlegt haben, wie wir es kennen und schätzen, und Belege, wie wenig sie in unsere freiheitliche Welt hineinpassen, gibt es zuhauf. Mit billigen Löhnen, derentwegen deutsche Unternehmen reihenweise ihre Produktion in die kostengünstige Volksrepublik verlagert haben, übertrumpfen sie immer noch den Niedriglohnsektor, der gerade hierzulande kräftig ausgebaut wird. Den Wechselkurs ihres Geldes binden sie an den Dollar und kümmern sich dabei nicht um das Wertverhältnis, das ihre Weltmarktpartner für vorteilhaft halten. Diese Art, „uns“ im Warenhandel Konkurrenz zu machen, muss eindeutig als Verfälschung des internationalen Wettbewerbs betrachtet werden. Mit ihrem unredlich erworbenen Reichtum kaufen sie sich Schuldpapiere westlicher Staaten und machen die so von sich „abhängig“. Zudem besorgen sie sich Waffen, von denen „wir“ wissen, dass sie sie gar nicht benötigen, und sie nisten sich in Weltgegenden ein, in denen sie absolut nichts verloren haben. Wohlmeinende Hinweise, was sie im Umgang mit ihrem Volk, aber auch mit dem Klima und dem Export Seltener Erden, die wir dringend benötigen, alles viel besser machen könnten und daher auch müssten, weisen sie notorisch zurück, so dass sich ein doch besorgniserregender Gesamtbefund über diese Nation ergibt: Schon wieder baut sich da eine Großmacht auf, an der die „Systemfrage geklärt werden muss“. Davor hätte sich, wie der politische Experte weiß, diese Macht gerne weggeduckt und sich dahinter verschanzt, dass China doch nur ein „Schwellenland“ wäre. Damit ist jetzt Schluss. Jetzt, mit der Ehrung des „Dissidenten“, ist aller Welt klar, dass das „Freiheits- und Demokratieverständnis der chinesischen Führung unvereinbar (ist) mit den Vorstellungen, die im Westen als Grundlage für die Lebensordnung der alten europäischen und der amerikanischen Demokratie gelten.“ Und weltöffentlich klar ist auch die Dringlichkeit der Klärung dieser Systemfrage: „China ist ein globaler Akteur (…), der von vielen bereits als Bedrohung angesehen wird.“
Natürlich ist für den Journalisten, der hier für die Freiheit spricht, die freiheitlich-demokratische „Lebensordnung“, die westliche Staaten ihren Bürgern per Rechtsgewalt verordnen, alles andere als eine bloße „Vorstellung“, die einer so haben kann und andere eben nicht. ‚Freiheit‘ und ‚Demokratie‘: Das sind für ihn wie für alle seiner meinungsbildenden Kollegen die idealisierten Titel, unter denen sie die bürgerlich-demokratische Manier des Herrschens zur verpflichtenden Maxime jeglicher staatlichen Gewaltausübung zu verabsolutieren pflegen. Die „Systemfrage“, die der Mann einer klärenden Beratschlagung anheimstellt, ist eine pure Fiktion. Weder beurteilt sie ein System, noch vergleicht sie eines mit dem anderen, noch wirft sie eine Frage auf, die zu klären wäre: Sie konstatiert an einem Staat, an dem man sich stört, die Abweichung von all den Sitten und Gebräuchen der politischen Machtausübung und Herrschaftskultur, die man am eigenen Gemeinwesen unbedingt schätzt. Sie
spricht ihm im selben Zug die Legitimation einer Herrschaft ab, mit der von gleich zu gleich in Verkehr zu treten wäre, und leitet daraus als oberste Richtlinie der Politik gegenüber diesem verwerflichen Subjekt die Pflicht ab, praktisch für dessen freiheitlich-demokratischen Wandel Sorge zu tragen. Die Unfreiheit, die in diesem Staat festgestellt wird, soll die Feindseligkeit begründen, die der eigene, in dem Freiheit herrscht, gegen ihn an den Tag legt – so komponiert man ein demokratisches Feindbild.
Von ungefähr kommt dieses gefestigte öffentliche Meinungsbild nicht. In seiner einsinnigen Ausgrenzung Chinas und in seiner nicht minder schlichten Parteilichkeit für die Sache der westlichen Freiheit idealisiert es ein Prinzip, nach dem die bestimmenden Subjekte der freien westlichen Welt nicht nur mit dieser Macht praktisch ihren berechnenden politischen Umgang pflegen. Ein Volk so zu regieren, wie sie es tun, nehmen sie unmittelbar als Ausweis ihrer allerhöchsten Berechtigung, anderen Souveränen abweichende Usancen streitig zu machen, die diese im Umgang mit ihren Völkern an den Tag legen, und darüber den betreffenden Souveränitäten selbst ideell das Herrschaftsrecht abzusprechen, das sie sich herausnehmen. ‚Freiheit‘, ‚Demokratie‘ und alle anderen Höchstwerte der westlichen Zivilisation: Für die politischen Herren und Propagandisten der westlichen Freiheit fasst sich das alles politisch handlich in einer „Menschenrechtswaffe“ zusammen, von der sie je nach dem, wie ihnen an Eskalation der Feindseligkeit gegenüber ihren jeweiligen Widersachern gelegen ist, Gebrauch machen.
Im Umgang mit China will für sie der Einsatz dieser Waffe freilich sorgfältig bedacht sein. Zwar häufen sich im selben Zug, in dem dieses „Schwellenland“ zum weltgrößten Exporteur wird, dabei zum wichtigsten Gläubiger der Schulden der westlichen Führungsmacht avanciert und auch noch seine Macht in weltpolitisch-strategisch wichtige Zonen einpflanzt, bei allen Konkurrenten Gründe für Gegnerschaft gegen diese Nation:
Sie dezimiert ihnen aktuell ihre Erträge aus dem Weltgeschäft und macht ihnen ihr Monopol auf Kontrolle der Weltordnung streitig. Zugleich akkumuliert sich bei den um ihren imperialistischen Rang kämpfenden Nationen aber auch einiges, was ihnen als guter Grund für gutes Auskommen mit dem für sie viel zu mächtig gewordenen Konkurrenten erscheint: An Chinas Erfolgen wollen sie mitverdienen, Chinas Markt für sich nutzen, das weltpolitische Gewicht dieser Großmacht für die Berechnungen instrumentalisieren, die sie zur Mehrung ihres eigenen verfolgen, und in nicht wenigen Fällen erlauben es eingerissene Abhängigkeitsverhältnisse gar nicht erst, den in Menschenrechtsfragen bekanntlich sehr sensiblen Machthabern in Peking allzu sehr auf die Füße zu treten. Also hat man sich in den bewährten Exportnationen von Freiheit und Demokratie im Umgang mit dieser „neuen Weltmacht“ auf einen zurückhaltenden Gebrauch des fundamentalen Einspruchstitels verlegt, den man ihr gegenüber in Anschlag bringt – und ist ausgesprochen hochbeglückt, wenn nun ein jeder politischen Berechnung unverdächtiges Subjekt, weil als überparteiliche Instanz der Prüfung staatlicher Sittlichkeit international anerkanntes Komitee, einen verdienstvollen Beitrag für den Frieden darin entdeckt, das Reich der Mitte weltöffentlich moralisch an den Pranger zu stellen: Ein Ausschuss des Parlaments in Oslo revitalisiert das Urteil der abgrundtiefen Menschenfeindlichkeit des Regimes in Peking, mit dem man selbst sich zugunsten eines Nutzen versprechenden Umgangs mit ihm so zurückhalten hat müssen – was für einen schöneren Zufall könnte es geben!
Freilich: Unmittelbare „Auswirkungen auf die diplomatischen Beziehungen zu China“ will der deutsche Außenminister aus der Preisvergabe nicht ableiten. Aber mittelbar, und das ist ja viel besser, weiß man mit dieser „starken Botschaft“ diplomatisch ganz viel anzufangen. Gleich nach Bekanntgabe des Wunschergebnisses hat sich in Berlin und Washington in Bezug auf den Preisträger – ganz spontan und absolut unabhängig voneinander – derselbe Wunsch geregt, nämlich: „dass er aus der Haft freikommt und den Preis selber in Empfang nehmen kann.“ (Merkels Regierungssprecher, lt. SZ ebd.) Wer weggesperrt gehört und wer nicht, darüber zu urteilen sind eben nur Gewalten befugt, die sich dem Dienst an der Freiheit des Menschen verschrieben haben, weil die wirklich nur die wegsperren, die sich an den Regeln für die Ordnung der Freiheit vergehen. Diese allerhöchste Zweckorientierung jedweder Herrschaft im Umgang mit Dissidenten jedweder Couleur einzusehen, haben die regierenden Verbrecher in China – dem Komitee sei gedankt – noch Gelegenheit bis zur Preisverleihung.
Tun sie es nicht, haben die Staaten der Freiheit nicht nur schon wieder alles Recht, sondern ihrerseits auch noch eine Gelegenheit mehr, den Machthabern in Peking bei Bedarf zu verstehen zu geben, dass sie so, wie sie gelagert sind, in einer freien Welt nichts zu suchen haben. Und wann danach Bedarf ist und in welcher Dosierung die Botschaft den Machthabern in Peking zu verstehen gegeben wird, finden sie dann je nach dem Stand ihrer Konkurrenz und ihren Bedürfnissen, diesen zu korrigieren, heraus.
II.
„Die Theorie zu den Hartz-Reformen“
(SZ, 12. 10. 10)
Ein bemerkenswerter Fortschritt des ökonomischen Denkens erhält, wie wir dem Urteil des Sachverständigen der SZ entnehmen dürfen, vollkommen zurecht die große Auszeichnung. Bis neulich noch ging die Fachwelt von folgendem aus: „Käufer und Verkäufer finden sich nach der klassischen Sichtweise des Marktes sofort und haben vollkommene Informationen über die Preise aller Güter und Dienstleistungen“ (alle Zitate SZ, ebd.). Eine prima Einrichtung, dieser Markt, nach dem unsere Wirtschaft heißt: Es gibt ihn, damit Käufer und Verkäufer sich finden, und weil auf ihm nichts anderes regiert als ein ungezwungenes Spiel der Kräfte, nennt sich diese Wirtschaft auch eine freie Marktwirtschaft. Dieses gleichermaßen in freiheitlich-moralischer wie in funktioneller Hinsicht befriedigende Leistungsattest hat sich als gültiges Urteil über 150 Jahre hindurch gut bewährt, und es wird auch durch den kleinen Mangel nicht erschüttert, den die jüngere Forschung offengelegt hat: „Dies entspricht aber nicht dem, was in der realen Welt geschieht“, heißt es da kritisch. Aber diese Kritik heißt eben überhaupt nicht, dass man sich die Geschehnisse der realen Welt nicht doch nach Maßgabe der idealen Prinzipien zurechtzulegen hätte, die sich die klassischen Modellbildner ausgedacht haben. Eisern halten die drei geehrten Forscher an dem Dogma fest, dass der Markt für nichts als fürs Zusammenkommen von Angebot und Nachfrage da ist – sie verlängern es nur mit der äußerst wertvollen Einsicht, dass sich die Realisierung des feinen Zwecks bisweilen schon mal hinzieht: „Die Wissenschaftler erhielten die (…) Auszeichnung für ihre Forschungen über Märkte, auf denen es längere Zeit dauert, bis Angebot und Nachfrage zusammenkommen, so genannte ‚Suchmärkte‘.“ Soweit in dem Fall zu den Objekten der Preisverleihung.
Auf diesen gedanklichen Durchbruch scheint die Fachwelt lange gewartet zu haben. Den Wirtschaftsredakteuren der Zeitung und den Sachverständigen, die sie zu Wort kommen lassen, eröffnen sich jedenfalls augenblicklich neue gedankliche Perspektiven – auf die vielen Arbeitslosen z. B., die es in einer freien Marktwirtschaft nun einmal gibt. Denen ist nach den neuen Erkenntnissen der Wissenschaft ihr Lebensmittel überhaupt nicht deswegen abhanden gekommen, weil nach ihren nützlichen Diensten kein Bedarf besteht. Nein, sie sind so blöd dran, weil sie mit ihrem Angebot an Arbeit den Nachfrager bloß noch nicht gefunden haben, der danach sucht: Ihr Elend ist nur eine Frage der Zeit, die es dauert, bis alle den Wohlstand aller garantierenden Marktmechanismen so funktionieren, wie sie sollen. Bis es soweit ist, kann man dazu auch sagen, dass die „Arbeitsmärkte ineffizient sind“, und das sind sie im Lichte der neueren Forschung genau dann, wenn „Arbeitslose immer nach dem nächstbesseren Job suchen, den es nicht gibt, und Unternehmen nach dem nächstbesseren Arbeitnehmer, den es ebenfalls nicht gibt“. Da wird von den Beteiligten also verkannt, dass der Arbeitsmarkt ein Suchmarkt ist, also ein Markt, auf dem man etwas sucht, was es auch geben muss, weil man sonst ja nie etwas findet. Und wenn das leidige Schicksal der Arbeitslosen wissenschaftlich betrachtet ganz daran hängt, dass Anbieter und Nachfrager einander richtig suchen, hilft beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit nur eines: „den Suchprozess zu optimieren“.
Dazu verhilft eine von kundiger Hand, über die SZ-Redakteure selbstverständlich verfügen, vorgenommene „praktische Anwendung der Theorie“, denn die führt zu folgender Erkenntnis: „Je transparenter der Arbeitsmarkt ist, desto eher können Arbeitgeber und Arbeitnehmer die unnötige Suche nach dem Nächstbesten aufgeben.“
Das rückt auch manch leidige Phänomene, die diese unnötige Suche von Arbeitnehmern nach ihrem nächstbesten Arbeitsplatz begleiten, in ein anderes Licht. Das Arbeitslosengeld z. B., das sie mangels Lohn erhalten, „kann man als Subvention des Suchprozesses deuten“, und deutet man es derart, stellt sich ein Teilergebnis sofort heraus: „Wird zuviel gezahlt, dauert die Suche unnötig lange“, freilich gilt auch: „Fällt die Unterstützung zu niedrig aus, nutzen die Arbeitgeber ihre Marktmacht und stellen Mitarbeiter zu Löhnen ein, die nicht deren Produktivität entsprechen.“
Noch eine weitere Entdeckung der Wissenschaft kündigt sich da an: Hat man einmal begriffen, wie auf einem freien Suchmarkt die Gesetze funktionieren, ist nicht nur klar, dass auf diesem speziellen Markt der Suche nach Arbeit nur die fürsorgliche Instanz des Staates dafür sorgen kann, dass die Kurven von Angebot und Nachfrage sich für jeden Arbeitslosen an genau der richtigen Stelle schneiden. Man weiß auch, dass der Staat bei der Freisetzung der freien Marktkräfte viel richtig zu machen hat, und es stellt sich heraus – das tut er glatt: „Durch eine Politik des Förderns und Forderns, aber auch durch eine effizientere, Suchkosten reduzierende Arbeitsvermittlung kann die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzt werden. Darum geht es bei Hartz IV. Leistungsausweitungen führen letztlich zur Verlängerung der Arbeitslosigkeit.“
Für den Fortschritt der Theorie von der Freiheit des Marktes wie den der Praxis, die sie herstellt, haben wir so ein äußerst zufriedenstellendes Forschungsergebnis vor uns.
Was die Praxis betrifft: Ganz ohne Theorie, einfach nur mit ihrem untrüglichen Sinn fürs Notwendige machen sich Politiker an praktische Reformen, die den vielen Arbeitslosen die Suche nach Erwerbsgelegenheiten abnehmen, von denen sie leben könnten. Weil es die nächstbesseren nach denen, die sie verloren haben, nicht gibt, ist es auch unnötig, nach denen zu suchen. Das wird den Betroffenen nicht umständlich theoretisch, sondern unmittelbar praktisch mit dem Rechtsweg erklärt, den sie ab sofort bei ihrer Arbeitssuche zu beschreiten haben: Sie sind gefordert, nach der nächstbesten Beschäftigung zu suchen, von der sie nicht leben können. In Bezug auf den Lohn, der ihrer nicht nachgefragten Produktivität entspricht, sorgt das nicht nur für Transparenz, es erzwingt auch die nötige Akzeptanz: Man fördert sie zu dem Zweck, von jedem Lohn leben zu müssen und stockt ihn, wenn nötig, auf die mit Hartz festgesetzte Minimalgrenze auf.
Und was die Theorie betrifft: Ganz ohne Befassung mit dieser Praxis, die auf dem freien Arbeitsmarkt für den Fortschritt sorgt, kümmert sich die Wissenschaft um ihren eigenen. In dem Fall eben um den eines Modells, wie auf Suchmärkten für Effizienz gesorgt werden könnte. Als ob die ‚invisible hand‘ nicht nur die freie Marktwirtschaft, sondern auch noch das Nachdenken über sie regierte, kommen so auf zauberhafte Weise in der Praxis Gesetze zustande, die Armut dekretieren, und in der Wissenschaft solche, die mit denen der Praxis absolut nichts zu schaffen haben, ihnen aber gleichwohl den allerbesten, weil unbestechlich sachlich ermittelten Grund attestieren. Hartz I bis IV – das ist, wie man jetzt sieht, auch der nobelpreiswürdigen Weisheit letzter Schluss, denn: „All dies lässt sich mit der Theorie begründen.“
Diesen Triumph der Wahrheitsfindung lässt sich die schwedische Reichsbank auch in Zeiten der Krise gerne etwas kosten.