Zum Kongress 2021 der Informationsstelle Militarisierung (IMI): „Manöver als Brandbeschleuniger“

Die Politik als Brandbeschleuniger oder als Feuerlöscher?

1. Der „Hintergrund“ für die Gefahr

„Diese Manöver spielen sich vor dem Hintergrund auch einer zunehmenden Großmachtkonkurrenzrhetorik ab, vor allem von westlicher Seite aus.“

(Alle Zitate: Jürgen Wagner, IMI, in Radio Dreyecksland, am 21.10.2021, 9:04 Uhr, zum Thema des IMI-Kongresses)

Wo sind denn da die „Großmächte“? Welche sind es? Und um was dreht sich ihre „Großmacht­konkurrenz“? Ist da etwas Gewaltträchtiges dran? Oder ist es Großmachtgerede, eben „Rhetorik“? Wenn sich welche aufplustern und lediglich große Töne spucken, das wäre ja ungefährlich. Was ist denn jetzt gemeint? Die Konkurrenz, die gewisse Großmächte gegeneinander durchfechten? Oder die Rhetorik? Und was bedeutet „Hintergrund“? Wie verhält sich dieser Hintergrund zu den Manövern, die das Thema des Kongresses werden sollen?

2. Die Gefahr: das „Eskalationspotential“

„Vor allem ist bei diesen Manövern das Problem – vor allem wenn man sich in eine so aufgeheizte Situation immer weiter reinbegibt –, dass es immer wieder mal relativ knapp zugeht. Davon hört man wenig in der Öffentlichkeit, dass es in schöner Regelmäßigkeit fast zu Zusammenstößen kommt. […] Und was passiert, wenn man da z. B. aneinanderstößt, ist mit einem ganz großen Eskalationspotential behaftet.“

Da gibt es also laut IMI eine „so aufgeheizte Situation“. – Ist die einfach so da? – oder wer war/en der/die Heizer? Und „man“ – wer ist gemeint? – hat dann nichts Besseres zu tun, als sich da „immer weiter“ reinzubegeben? Wieso eigentlich? IMI malt eine unmögliche Situation aus: einen Brand, den keiner gelegt hat; Manöver als Brandbeschleuniger, die keiner wollen kann, weil sie zu einer schrecklichen Eskalation führen, die erst recht keiner will. Eskaliert hier jemand? Das behauptet die IMI gerade nicht. Sie redet von „Eskalationspotential“, und das bedeutet ja, da schaukelt sich etwas von ganz alleine auf – oder?

3. Die Forderung: Runterfahren!

„Diese Manövertätigkeiten [sind] ein wichtiger Anknüpfungspunkt für uns als Friedensbewegung: Diese Manöver gehören eingestellt, um dieses hohe Eskalationspotential wenigstens mal ein Stück weit wieder nach unten zu fahren.“

Worum geht es? Handelt es sich erstens um ein „Eskalationspotential“, das verselbstständigt ohne Willen und aktives Zutun der beteiligten Staaten seine katastrophale Wirkung entfaltet? Wie soll dann die beteiligte Politik, indem sie es einfach beschließt, diesen Mechanismus durch Manöverabsagen „nach unten fahren“ können? Oder handelt es sich zweitens um „Großmachtkonkurrenz“, in der große Mächte aktiv ihre Interessen gegenein­ander verfolgen? Dann wäre es an der Zeit, zu fragen und zu erklären, worum deren Konkurrenz geht, warum zu dieser Konkurrenz die Vorbereitung und die Führung von Kriegen passen, für die alle Staaten in Friedenszeiten unablässig aufrüsten, um jederzeit kriegsbereit zu sein.

Wir möchten diese Fragen und die Widersprüche von IMI’s Erklärung mit denen, die sich dafür interessieren, diskutieren.

Einladungsflyer (PDF)

Handreichung für den Veranstaltungslink (PDF)