Feindbildpflege im Anti-Terror-Krieg
Ein dänisches Journal veröffentlicht im September 2005 Karikaturen des Propheten Mohammed, die ihn unter anderem geistigen Urvater des Terrorismus zeigen. Vier Monate später tobt in der islamischen Welt blutiger Protest gegen diese „Beleidigung“ und die Staaten des „freien Westens“ sehen sich im Kampf der Kulturen um menschliche Grundprinzipien und demokratische Höchstwerte und lassen keinen Zweifel daran, dass sie für diese gute Sache Gewaltmaßnahmen für prinzipiell gerechtfertigt und angebracht halten. Auf beiden Seiten muss es da um etwas mehr gehen als um ein paar Strichmännchen.
Die Feindschaft der demokratischen Weltgemeinschaft gegen islamische Staaten und ihre Insassen
Die umstrittenen Karikaturen drücken eine einfache politische Botschaft aus. In den Worten der Süddeutschen Zeitung:
„Die Botschaft war klar: Der islamistische Terror ist nicht die Tat radikaler Abweichler. Die Terror-Ideologie – das ist die Religion selbst. So wird der Religionsstifter Mohammed zum Oberterroristen.“ (SZ, 11.2.06)
Selbst diese Botschaft, irgendwo in ein Bildchen gefasst, wäre – auch unter Muslimen – kaum ein Achselzucken wert, wäre sie nicht das Feindbild, das zum politischen Standpunkt gehört, den die weltpolitisch maßgeblichen Nationen im Verhältnis zur arabisch islamischen Staatenwelt sowie im Umgang mit ihren aus diesen Ländern zugewanderten Minderheiten einnehmen. Was die Region zwischen Marokko und Indonesien, insbesondere die von den USA dort identifizierten „Schurkenstaaten“ Iran und Syrien, sowie, speziell nach ihrem Missgriff bei ihrer freien Parlamentswahl, die Palästinenser betrifft, so haben die transatlantischen Verbündeten sich bekanntlich dazu entschlossen, genau hier und an diesen Nationen eine „neue Weltordnung“ durchzusetzen. Sie haben sich vorgenommen, nicht nur die mit bestem religiösen Gewissen operierenden Terroristen und Widerstandsgruppen niederzumachen, sondern auch anti-westliche islamische Regierungen zu entmachten, die diese angeblich oder wirklich unterstützen. Den Völkern, aus deren Mitte sich die Terrorkämpfer rekrutieren, ist eine neue politische Kultur beizubringen. Sie dürfen kein Vertrauen mehr in religiöse Autoritäten und Führer setzen; stattdessen haben sie die Sitten, die in der modernen kapitalistischen Erwerbsgesellschaft und in der Demokratie herrschen, als die für sie Verbindlichen anzuerkennen und sich ihnen praktisch zu unterwerfen. Regierungen und Regierten gegenüber wird ein in Washington definierter und von Europa mitformulierter Korrekturbedarf geltend gemacht, der nicht nur die weltpolitische Ausrichtung, sondern auch die vom Islam legitimierte innere Verfassung dieser Nationen betrifft,. und der wird erpresserisch, notfalls auch gewaltsam durchgesetzt. Das haben die meisten Karikaturisten von Jyllands-Posten verstanden: Sie illustrierten die in der westlichen Sicherheitspolitik enthaltene Ächtung der vom Islam inspirierten Geistes- und Lebenshaltung, die vom demokratisch-marktwirtschaftlichen Rechts- und Verhaltenskodex abweicht. Bloß um einen Scherz über religiöse Borniertheit handelt es sich da keineswegs – den hatten die Auftraggeber ja auch nicht bestellt.
Der Verdacht auf eine über islamische Sitten und Glaubensartikel vermittelte Sympathie mit islamistischen Terroristen trifft auch die Menschen, die aus den „Problemstaaten“ in die europäischen Metropolen des Welt-Kapitalismus abgewandert sind. Sie werden verdächtigt, aufgrund der „Prägung“ durch die Kultur ihres Herkunftslandes ein Störfaktor in „unserer westlichen Zivilisation“ zu sein. Zur Bebilderung deutet man auf ihre abweichenden religiösen Sitten, womit man den Verdacht belegt, die Einwanderer seien mit ihrem Gefühl und Verstand immer noch nicht ganz und gar in der neuen Heimat „angekommen“, ließen es also an der Loyalität fehlen, die die hiesigen Staatsgewalten bei ihren Eingeborenen von Haus aus unterstellen. Immer rigoroser wird von ihnen „Integration“ als Bedingung für ihr Hiersein verlangt und mit inquisitorischen Fragebögen und Sprachtests abgeprüft. Das Nichtbestehen dieser Zugehörigkeitsprüfungen rechtfertigt den Generalvorbehalt gegen diese Bevölkerungsgruppe, ungeachtet dessen, dass ein Großteil der hier Eingeborenen mit Fulminanz durch diese Prüfungen fallen würden. Das Bestehen der Tests führt jedoch nur zu dem Befund, dass es damit noch nicht getan ist und ein wachsames Misstrauen gegen diese Bevölkerungsgruppe und da wieder ganz besonders gegen ihren arabischen Anteil unabdingbar bleibt. Die Entfernung solch zweifelhafter Elemente aus dem nationaldemokratischen Volkskörper wird immer häufiger auch von Parteien der „konservativen Mitte“ gefordert, von den rechtsradikalen sowieso. Gerade in Dänemark nimmt eine ausländerfeindliche Volkspartei die Position der parlamentarischen Stütze für die regierenden Konservativen ein. Zum ausländerpolitischen Programm „ganz rein oder raus“, das diese Truppe vertritt, wollte das dänische Tageblatt mit einem Test auf die Bereitschaft des orientalischen Kirchenvolks zu moralischer Selbstverleugnung seinen Beitrag leisten. (Angeblich wurden Mitarbeiter des Blattes nach mehrwöchigem Schweigen der muslimischen Gemeinde beim Imam von Kopenhagen vorstellig, um anzufragen, ob er eine derartige Islamkritik wirklich zu tolerieren gewillt sei.). Auch insofern gehen die dargebotenen Scherze über den ortsüblichen Humor der Heimat Kierkegaards hinaus.
Der ohnmächtige Kampf muslimischer Länder und ihrer Insassen gegen Verkommenheit und Übermacht des Westens.
Die Karikaturen waren nur ein Anlass für die empörten Reaktionen in der islamischen Welt. Der Grund des moralischen Aufruhrs liegt im dortigen Feindbild vom „Westen“, der als gottlos, dekadent, dabei materiell überlegen und deswegen so unerschütterlich arrogant gilt. Damit erklären sich Muslime die desolaten Lebensbedingungen in ihren Ländern, die sich aus der Unterordnung unter den Weltmarkt ergeben, der von diesem „Westen“ kommandiert wird: Da wird ihnen der Reichtum der kapitalistisch erfolgreichen Nationen als Maßstab vor Augen geführt und gleichzeitig vorenthalten. Der Mehrheit, insbesondere der Jugendlichen, wird der Status von kapitalistisch Nutzlosen, also einer „relativen Übervölkerung“ des Erdballs aufgezwungen. In den dem Westen zugewandten islamischen Staaten scheitern die Interessen an den ökonomischen Prinzipien, die ihre mehr oder weniger pro-westlichen Herrschaft einführt oder den politischen Verbindlichkeiten, die sie eingeht. In den sog. „Schurkenstaaten“ leiden sie, nach Aussage ihrer eher anti-westlichen Herrschaft, gemeinsam mit der unter den Machenschaften des imperialistischen Auslands. Das legen sich die Betroffenen unter Anleitung ihrer weniger betroffenen Meinungsbildner als Verstoß gegen die Ehre zurecht, die sie in ihrer Eigenschaft als Angehörige einer großartigen, vom Allerhöchsten als sein Fußvolk auserwählten Gemeinschaft im Leibe haben.
Dazu kommt bei etlichen Völkern die Erinnerung daran, in praktischen Emanzipationsversuchen gegen westliche imperialistische Mächte immer den Kürzeren gezogen zu haben. So ist der politische Wille, es zu einer weltpolitisch respektablen und auch vom „Westen“ als ebenbürtig respektierten arabischen oder sogar über Arabien hinausgreifenden gesamt-islamischen Macht zu bringen, ins Reich der frommen Einbildung verwiesen und, soweit noch aktiv, in den terroristischen Untergrund abgedrängt worden. Mittlerweile sind Teile dieser islamischen Region – Afghanistan, Irak – vom „Westen“ militärisch besetzt, anderen sind Entmachtung und „Regimewechsel“ nach dem Vorbild dieser beiden Länder angesagt.
Alles zusammengenommen, ergibt das eine Menge Gründe von Feindschaft gegen eben diesen „Westen“. Dass Leute mit einem religiös aufgeladenen Stolz das konfrontative Vorgehen des „Westens“, nicht zuletzt auch gegen ihre überkommene fromme Lebens- und Denkungsart, als „Kreuzzug“ gegen ihr Allerheiligstes auffassen, ist zwar daneben, unterscheidet sie aber im Prinzip nicht besonders von der Moral der imperialistischen Nationen, die ihnen unbedingt ihre antiwestlichen Neigungen abgewöhnen und die Freiheit bringen wollen. Was sie viel mehr von denen unterscheidet, ist ihre Machtlosigkeit, die offenbar wird, wenn sie die Beleidigung ihres Propheten in westlichen Gazetten zum Anlass für einen „gerechten Gegenschlag“ nehmen: Ihre Feindschaft toben sie in ohnmächtiger Wut an Sinnbildern des verhassten „Westens“ aus. Die Völker des „Westens“ dagegen können sich, was die notwendige Gewalt zur Förderung der imperialistischen Bedürfnisse ihrer Nationen betrifft, getrost auf die Erpressungsmacht und die Gewaltapparate ihrer Herrschaften verlassen. Und für die nötige moralische Erregung über falsche Regierungen und verkehrt gepolte Volksmassen haben sie die Profis von der „4. Gewalt“.
Aufbauarbeit am Feinbildzum Anti-Terror-Krieg:
Die verstehen ihr Geschäft mindestens so gut wie die militanten Volkserzieher in den islamischen Ländern das ihre: Sie interpretieren den Aufruhr, der von den Mohammed-Karikaturen seinen Ausgang nimmt, als einen einzigen Angriff gegen einen ihrer Höchstwerte, die Meinungs- und Pressefreiheit, ja „die Freiheit“ überhaupt und blasen zum publizistischen Gegenangriff. Sie füllen ihre Organe mit Bekenntnissen, dass „bei uns“, in der abendländischen Werteordnung, die Freiheit der Presse ungefähr an den Platz gehört, auf dem die islamischen Fanatiker ihren Propheten sehen wollen, und klären ihre Leserschaft auf, wes Geistes Kind die Muslime seien: Mit ihren wütenden Protesten entlarve sich die aufgeputschte islamische Welt resp. deren Agitatoren als fanatischer Feind menschlicher Freiheit; sie disqualifiziere sich als Gegner von Werten, die die freie Menschheit schon längst für global und allgemein verbindlich erklärt hat; sie widersetze sich dem freiheitlichen Konsens der modernen Völkerfamilie – und bestätigte damit genau den Korrekturbedarf, den die USA schon seit längerem angemeldet haben und dem sie mit ihrer Demokratisierungs-Initiative kompromisslos und tatkräftig nachkommen: Den Jüngern Mohammeds gehört die Meinungsfreiheit beigebracht!
Dieser vehemente Einsatz für den Universalismus der abendländischen Werteordnung hat eine lächerliche Seite: An der Ermessensfreiheit von Chefredakteuren, Karikaturen eines Religionsstifters abzudrucken, soll unser aller Freiheit und Lebenskultur hängen? Die ungehinderte Freiheit, über den Abgott fremder Gläubiger zu grinsen, soll der Wert sein, der unsere aufgeklärte Neuzeit vom finsteren Mittelalter trennt? Das soll sie sein – die Vernunft? Inmitten einer Welt, deren alltäglicher Gang von privaten Investitionsentscheidungen bestimmt und deren Ordnung durch die strategischen Entscheidungen von Befehlshabern über Atomwaffen definiert wird, soll alles darauf ankommen, dass Pressezeichner ihre Auftragsarbeiten so erledigen können, wie es ihnen in den Sinn kommt und ihr zahlungskräftiger Auftraggeber es haben will? Auf der anderen Seite liegen die aufgeregten Anwälte der Meinungsfreiheit mit ihrer lächerlichen Prinzipienreiterei allerdings ganz richtig: Die idealisierende Beschwörung des demokratischen Verfassungsgrundsatzes der Meinungsfreiheit schärft die Konturen des Feindbilds von der Intoleranz im tiefsten Mittelalter verharrender Muslime, die der freie „Westen“ als den Sumpf des islamistischen Terrorismus ausgemacht hat. Und das rechtfertigt den selbst erteilten Missionsauftrag, diesen Sumpf trockenzulegen. Der zurechtkonstruierte Grundsatzstreit spiegelt gerade in seinen Übertreibungen die grundsätzliche Feindschaft wider, die die verbündeten Weltordnungsmächte anti-westlichen Widerstandsnestern in der islamischen Weltregion angesagt haben und in die sie die dortige Herrschaftsordnung und die – demokratisch gesehen – unsittliche Verfassung der dortigen Gesellschaften einbeziehen. Da dient auch der Fetisch der Pressefreiheit als denkbar passendes ideologisches Banner für das „Kreuzzugs“-Ethos, mit dem sich die imperialistische Aufräumaktion, die die USA und ihre willigen wie weniger willigen Helfer sich für die Gegend vorgenommen und auf die weltpolitische Tagesordnung gesetzt haben, versieht. Mit dem bloßen Deuten auf Meinungsfreiheit und Toleranz wird – Widerspruch kann nicht toleriert werden – auf die Überlegenheit „unseres“ Systems gepocht. Umgekehrt disqualifizieren sich alle, die dagegen verstoßen, als „Feinde der Demokratie“ und darüber hinaus als Gegner und Verhinderer des „zivilisatorischen Fortschritts“ überhaupt und sind als solche zu bekämpfen.
Dieser Vergleich zwischen den Verhältnissen im „Westen“ und denen im islamischen „Krisenbogen“ vergleicht nichts, sondern erhebt Verfahrensweisen bürgerlich-demokratischer Herrschaft in ihrer idealisierten Fassung zur absoluten Norm, vor der sich die Herrschaftspraxis in den angefeindeten orientalischen Staaten als Abgrund an Bosheit blamiert. Dieser offensiv selbstgerechte Blick auf die Welt ist die Produktivkraft für ein Feindbild, das den Ideologien des Gegners an moralischem Fundamentalismus nicht nachsteht. Er taucht die angesagte Feindschaft in das idealisierende Licht einer Mission gegen die Unfreiheit, als ob sie ihren Grund in der Unvereinbarkeit der „Kulturen“ und der „Befreiung“ der Muslime von der Bevormundung durch intolerante Hassprediger und von „mittelalterlicher Theokratie“ hätte. Die wirkliche Feindschaft des „Westens“ hat allerdings ganz andere Gründe – das zeigt sich schon daran, dass er mit islamischen Herrschaften, die, wie z. B. das saudische Königshaus, Staat und Religion überhaupt nicht trennen wollen, ganz gut leben konnte, solange sie ihre frommen Völker mit islamischer „Indoktrination“ und „diktatorischer“ Gewalt gegen den jahrzehntelangen oberhoheitlichen und ausbeuterischen Zugriff des Westens ruhig halten konnten. Der „Kampf der Kulturen“ zwischen Okzident und Orient – zwischen aufgeblasener Feier der Meinungs- und Pressefreiheit hier und randalierender religiöser Gekränktheit dort – tut allerdings trotzdem gute Dienste für den Kampf des „Westens“ gegen seine Feinde in der islamischen Welt: Weit entfernt davon, sich und ihr Publikum über die Gründe für die Feindschaft der imperialistischen Ordnungsmächte gegen Abweichler in der „3. Welt“ und umgekehrt der islamistischen Oppositionellen aufzuklären, die aus einer Position der Ohnmacht heraus mit dem Mittel des Terrors gegen die westliche Übermacht kämpfen, verfertigen die Aufklärer in den Ländern der Freiheit aus dem ohnmächtigen Hass vieler Betroffener dort ein lebendiges Feindbild von „denen da unten“. So verbreiten und festigen sie die Überzeugung, dass es höchste Zeit sei, eine ganze Weltgegend „zur Räson zu bringen“.